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SPD-FRAKTION IM KREISTAG SIEGEN-WITTGENSTEINTätigkeitsbericht für die Wahlperiode 2009-2014VerkehrsausschussRoland AbelOttmar HaardtMitgliederSteffen LöhrWaltraud SchäferWinfried SchwarzWolfgang BraukmannPeter ImhofStellvertretende MitgliederKlaus KrämerMichael SittlerOtto WunderlichBeirat für Vertriebenen- und AussiedlerfragenMitgliedAnnelore HeimannStellvertretendes MitgliedHannes Gieseler13. Landschaftsversammlung des Landschaftsverbandes Westfalen-LippeMitgliedPetra WeskampErsatzmitgliedBernd DehmelRegionalrat bei der Bezirksregierung ArnsbergMitgliedRoland AbelZweckverbandsversammlung Naturpark RothaargebirgeMitgliederHelmut KaufmannWaltraud SchäferStellvertretende MitgliederMichael SittlerKarl-Heinrich SonnebornSeite 18 von 59

SPD-FRAKTION IM KREISTAG SIEGEN-WITTGENSTEINTätigkeitsbericht für die Wahlperiode 2009-2014Zweckverbandsversammlung Verkehrsflughafen SiegerlandMitgliederHeinz-Werner FeuringMichael SittlerStellvertretende MitgliederBernd DehmelRoland AbelVerbandsversammlung Zweckverband PersonennahverkehrWestfalen-SüdMitgliederElfrun BernshausenMichael SittlerStellvertretende MitgliederWaltraud SchäferRoland AbelVerbandsversammlung Zweckverband Kommunale DatenzentraleWestfalen-SüdMitgliedBernd DehmelStellvertretendes MitgliedMichael SittlerVerbandsversammlung des Wasserverband Siegen-WittgensteinMitgliedAnnette SchollVerbandsversammlung des Wasserverband Oberes LahngebietMitgliedWaltraud SchäferVerbandsversammlung Touristikverband Siegerland-Wittgenstein e.V.MitgliedPetra WeskampMitgliederversammlung Philharmonie Südwestfalen e.V.MitgliedWinfried SchwarzMitgliederversammlung Museum für Gegenwartskunst e.V.MitgliedElfrun BernshausenSeite 19 von 59

SPD-FRAKTION IM KREISTAG SIEGEN-WITTGENSTEINTätigkeitsbericht für die Wahlperiode 2009-2014Veranstaltergemeinschaft gem. Landesmediengesetz (Radio Siegen)VorsitzenderRoland AbelBeirat des Jobcenter Kreis Siegen-WittgensteinMitgliedMichael SittlerBeirat der Verbraucherzentrale NRW Beratungsstelle SiegenMitgliedKlaus StötzelStellvertretendes MitgliedElfrun BernshausenGesellschafterversammlung Betriebs- und BeteiligungsgesellschaftKreis Siegen-Wittgenstein mbHRoland AbelBernd DehmelMitgliederAnnette SchollMichael SittlerKarl Heinrich SonnebornHeiko BeckerHeinz-Werner FeuringStellvertretende MitgliederWaltraud SchäferKlaus StötzelPetra WeskampGesellschafterversammlung KM:SI GmbH, Kompetenzregion MittelstandSiegen-WittgensteinMitgliedAnnette SchollGesellschafterversammlung Kreisklinikum Siegen GmbHBernd DehmelMitgliederAnnelore HeimannHeinz-Werner FeuringMichael SittlerSeite 20 von 59

SPD-FRAKTION IM KREISTAG SIEGEN-WITTGENSTEINTätigkeitsbericht für die Wahlperiode 2009-2014Gesellschafterversammlung Südwestfalen Agentur GmbHMitgliedMichael SittlerStellvertretendes MitgliedRoland AbelGesellschafterversammlung TelekommunikationsgesellschaftSüdwestfalen mbHMitgliederBernd DehmelAnnette SchollAufsichtsrat Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen mbHMitgliedMichael SittlerStellvertretendes MitgliedBernd DehmelAufsichtsrat Kreiswohnungsbau- und Siedlungsgesellschaft mbHMitgliedHelmut KaufmannAufsichtsrat Siegerland Flughafen GmbHMitgliedMichael SittlerAufsichtsrat Kreisbahn Siegen-Wittgenstein GmbHMitgliederMichael SittlerRoland AbelSeite 21 von 59

SPD-FRAKTION IM KREISTAG SIEGEN-WITTGENSTEINTätigkeitsbericht für die Wahlperiode Seite 22 von 59

SPD-FRAKTION IM KREISTAG SIEGEN-WITTGENSTEINTätigkeitsbericht für die Wahlperiode 03.201425.04.2014Seite 23 von 59

SPD-FRAKTION IM KREISTAG SIEGEN-WITTGENSTEINTätigkeitsbericht für die Wahlperiode 2009-2014Schmidt-Nienhagen-MedailleMit der Schmidt-Nienhagen-Medaille werden seit dem Jahr 2010 durch die SPD-Fraktion imKreistag Siegen-Wittgenstein zum Gedenken an die ehemaligen SPD-Landräte HermannSchmidt († 1983) und Walter Nienhagen († 2007) verdiente Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten geehrt.Nachstehend werden die bisherigen Preisträger und die Ehrungsrichtlinien dargestellt.2010Renate StotzSiegen2011Albrecht SauerBad BerleburgSeite 24 von 59

SPD-FRAKTION IM KREISTAG SIEGEN-WITTGENSTEINTätigkeitsbericht für die Wahlperiode 2009-2014Seite 25 von 59

SPD-FRAKTION IM KREISTAG SIEGEN-WITTGENSTEINTätigkeitsbericht für die Wahlperiode 2009-20142012Ernst HoofFreudenberg2013Eberhard BauerBad LaaspheSeite 26 von 59

SPD-FRAKTION IM KREISTAG SIEGEN-WITTGENSTEINTätigkeitsbericht für die Wahlperiode 2009-2014Seite 27 von 59

SPD-FRAKTION IM KREISTAG SIEGEN-WITTGENSTEINTätigkeitsbericht für die Wahlperiode 2009-2014Richtlinieder SPD-Kreistagsfraktion Siegen-Wittgensteinzur Verleihung derSchmidt-Nienhagen-MedailleDie SPD-Kreistagsfraktion Siegen-Wittgenstein hat in ihrer Sitzung vom 11.Juni 2010 dienachstehende Richtlinie beschlossen.PräambelDie Geschichte der Sozialdemokratie im Kreis Siegen-Wittgenstein wird in der Zeit nach dem2. Weltkrieg maßgeblich durch zwei Persönlichkeiten geprägt: Hermann Schmidt wurde am 6. Februar 1917 in Allendorf geboren.Er war im Zeitraum von 1948 bis 1983 Mitglied der Kreistage der Kreise Siegen und Siegen-Wittgenstein. Von 1956 bis 1958 und von 1964 bis 1974 war Hermann SchmidtLandrat des Kreises Siegen und anschließend – nach der kommunalen Gebietsreform –bis 1983 Landrat des neuen Kreises Siegen-Wittgenstein.Von 1961 an bis zu seinem Tode war Hermann Schmidt Mitglied des Deutschen Bundestages. Hier war er von 1969 bis 1972 stellvertretender Vorsitzender und von 1972 bis1975 Vorsitzender des Verteidigungsausschusses des Bundestages. Von 1975 bis 1976war er Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung.Hermann Schmidt verstarb am 10. Februar 1983 in Burbach-Würgendorf. Walter Nienhagen wurde am 6. Mai 1927 in Leipzig geboren.Er war von 1964 an Mitglied in den Räten der Kommunen Geisweid, Hüttental und Siegen. Von 1969 bis 1999 war er Mitglied der Kreistage der Kreise Siegen und SiegenWittgenstein. Landrat des Kreises Siegen-Wittgenstein war Walter Nienhagen von 1984bis 1999.Walter Nienhagen verstarb am 16. Dezember 2007 in Siegen.Diesen beiden Sozialdemokraten haben die Menschen im Siegerland und in Wittgenstein, dieSozialdemokratische Partei Deutschlands und auch die SPD-Fraktion im Kreistag SiegenWittgenstein viel zu verdanken. Ihnen zum Gedenken möchte die SPD-Kreistagsfraktion einmal jährlich an verdiente Persönlichkeiten die Schmidt-Nienhagen-Medaille verleihen.Mit dieser Richtlinie sollen die Voraussetzungen für die Verleihung und das Verfahren zurAuswahl der auszuzeichnenden Personen geregelt werden.Abschnitt 1Allgemeine GrundsätzeDie SPD-Kreistagsfraktion Siegen-Wittgenstein würdigt nach Maßgabe dieser Richtlinie Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, die sich durch ihr Handeln in besonderer Weise umdie Partei oder ihr nahestehender Organisationen, um Bund, Land oder Kommunen und dasWohl ihrer Bürger verdient gemacht haben, mit der Verleihung der Schmidt-NienhagenMedaille.Seite 28 von 59

SPD-FRAKTION IM KREISTAG SIEGEN-WITTGENSTEINTätigkeitsbericht für die Wahlperiode 2009-2014Die Auszeichnung soll in erster Linie Personen zukommen, die als langjähriges Mitglied derSozialdemokratischen Partei Deutschlands im Rahmen ehrenamtlichen Engagements gehandelt haben. Eine langjährige Mitgliedschaft besteht bei einer Dauer der Mitgliedschaft vonmehr als 10 Jahren.Die Verleihung der Schmidt-Nienhagen-Medaille selbst soll motivierend, ausgewogen, gerecht und nachhaltig sein. Sie gilt als symbolisches Dankeschön und Anerkennung für dieerbrachte politische Leistung in den Bereichen Soziales, Kinder und Jugend, Familien und Senioren, Gesundheit, Bildung, Ökologie, Kultur, Sport, Wirtschaft, Hilfe und Rettung.Sie soll auch Ansporn für weiteres bürgerschaftliches Engagement sein.Die Verleihung der Schmidt-Nienhagen-Medaille soll in einem feierlichen Rahmen stattfinden.Zur Verleihung sollen alle Mitglieder, sachkundigen Bürger und Berater der SPDKreistagsfraktion Siegen-Wittgenstein, die Mitglieder aller der Sozialdemokratischen ParteiDeutschlands zuzurechnenden Organisationen und Vertreter des politischen und gesellschaftlichen Lebens eingeladen werden. Der Vorstand der SPD-Kreistagsfraktion bestimmt in jedemJahr den Kreis der einzuladenden Personen und den Zeitpunkt der Verleihung.Abschnitt 2Persönliche VoraussetzungenDie Schmidt-Nienhagen-Medaille kann sowohl an im Kreis Siegen-Wittgenstein ansässige alsauch an nicht im Kreisgebiet wohnhafte Mitglieder verliehen werden. Bei auswärtigen Mitgliedern ist Voraussetzung für eine Verleihung, dass ihr Wirken auch auf den Kreis SiegenWittgenstein und die hier lebenden Menschen ausgestrahlt hat.Jede Person kann nur einmal mit der Schmidt-Nienhagen-Medaille ausgezeichnet werden.Abschnitt 3AuszeichnungsmodusDie Schmidt-Nienhagen-Medaille soll in jedem Jahr nur einer Person verliehen werden. DieSPD-Kreistagsfraktion kann auf Vorschlag ihres Vorstandes eine Ausnahmeregelung beschließen.Abschnitt 4VerfahrenDie SPD-Kreistagsfraktion beschließt im I. Quartal eines Jahres den Termin zur Verleihungder Schmidt-Nienhagen-Medaille. Der Termin soll in den Monaten Juni bis September liegen.Seite 29 von 59

SPD-FRAKTION IM KREISTAG SIEGEN-WITTGENSTEINTätigkeitsbericht für die Wahlperiode 2009-20148 bis 12 Wochen vor dem Termin zur Verleihung fordert die/der Vorsitzende der SPDKreistagsfraktion die Gliederungen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands im KreisSiegen-Wittgenstein auf, innerhalb von vier Wochen Personen für die Auszeichnung vorzuschlagen. Der Vorschlag muss ausführlich schriftlich begründet werden.Bis spätestens vier Wochen vor dem Termin zur Verleihung entscheidet die SPDKreistagsfraktion auf Vorschlag des Vorstands, welcher Person im jeweiligen Jahr dieSchmidt-Nienhagen-Medaille verliehen werden soll.Die SPD-Kreistagsfraktion trifft die Entscheidung über die Verleihung nach mündlicher Aussprache in geheimer Abstimmung. An der jeweiligen Sitzung der Kreistagsfraktion dürfen nurdie Kreistagsmitglieder, die sonstigen Mitglieder des Vorstands und die/der Vorsitzende desSPD-Unterbezirks Siegen-Wittgenstein teilnehmen. Stimmberechtigt sind nur die Kreistagsmitglieder.Über die Sitzung ist ein Protokoll zu führen, in dem Einzelheiten der Aussprache nicht dargestellt werden. Die Sitzungsteilnehmer sind zu Beginn der Sitzung zur Verschwiegenheit überdie Diskussion und die Entscheidung zu ermahnen.Die SPD-Kreistagsfraktion lädt spätestens 21 Tage vor dem Termin zur Verleihung zu derVeranstaltung ein.Gleichzeitig informiert die/der Vorsitzende der Kreistagsfraktion alle Gliederungen, derenVorschläge nicht berücksichtigt werden konnten, in geeigneter schriftlicher Weise. Die Entscheidung der SPD-Kreistagsfraktion ist gegenüber den Gliederungen nicht zu begründen.Abschnitt 5SchlussvorschriftenEs besteht kein Rechtsanspruch auf die Verleihung der Schmidt-Nienhagen-Medaille.Es besteht kein Klagerecht gegen die nach dieser Richtlinie getroffenen Entscheidungen derSPD-Kreistagsfraktion.Abschnitt 6InkrafttretenDiese Richtlinie tritt zum 12. Juni 2010 in Kraft. Sie gilt auf unbefristete Zeit. Zu Ihrer Änderung oder Außerkraftsetzung ist ein Beschluss der SPD-Kreistagsfraktion erforderlich, derüber eine qualifizierte Mehrheit verfügt.Siegen, den 11. Juni 2010SittlerFraktionsvorsitzenderSeite 30 von 59

SPD-FRAKTION IM KREISTAG SIEGEN-WITTGENSTEINTätigkeitsbericht für die Wahlperiode 2009-2014Seite 31 von 59

SPD-FRAKTION IM KREISTAG SIEGEN-WITTGENSTEINTätigkeitsbericht für die Wahlperiode 2009-2014Anträge und Anfragen der SPD-Fraktion 2009 - 2014AnfragenLfd. DruckNr. sache-Nr.Inhaltbehandeltamim02.12.2009 Ausschuss für Wirtschaft und Regionalentwicklung15.12.2009 Personal- undFinanzausschuss1224/2009EC-Fernverbindung von Siegen überFrankfurt-Stuttgart nach Klagenfurt2230/2009Krankenstand innerhalb der 10Wisent-Projekt569/2010Ausbau der B508 zwischen Dahlbruchund Ferndorf16.03.2010 Verkehrsausschuss6103/2010Wisent-Projekt30.04.2010 Kreisausschuss7102/2010Biomasseheizkraftwerk im Industriepark 30.04.2010 KreisausschussWittgenstein8180/2010Umsetzung des Konjunkturpaketes IIKunstturnleistungszentrum DreisTiefenbach9101/2011Sonderfahrberechtigung für Angehörige 17.06.2011 Kreistagvon Feuerwehren, Rettungsdienstenund Katastrophenschutzeinheiten15.12.2009 Personal- undFinanzausschuss05.02.2010 Kreisausschuss10.09.2010 Kreisausschuss16.09.2011 Kreistag10 180/2011Arbeitssituation im Dezernat Jugend,Familie und Soziales11 2/2012Sonderfahrberechtigung für Angehörige 24.02.2012 Kreisausschussvon Feuerwehren, Rettungsdienstenund Katastrophenschutzeinheiten12 20/2012Wisent-Welt-Wittgenstein19.03.2012 Auschuss für Umwelt,Landwirtschaft undForstenSeite 32 von 59

SPD-FRAKTION IM KREISTAG SIEGEN-WITTGENSTEINTätigkeitsbericht für die Wahlperiode 2009-201413 47/2012Regionale Südwestfalen - Sport alsWirtschafts- und Standortfaktor23.03.2012 Kreistag14 149/2012Einführung eines Sozialtickets im KreisSiegen-Wittgenstein22.08.2012 Verkehrsausschuss15 196/2012Eckpunkte des Haushalts 2013 Grundsicherung09.11.2012 Kreisausschuss16 195/2012Eckpunkte des Haushalts 2013Auflösung von Sonderposten09.11.2012 Kreisausschuss17 185/2012Kontokorrentzinsen BBG09.11.2012 Kreisausschuss18 184/2012Abschließender Bericht zum Ausfall dertechnischen Dienste der KDZ Westfalen-Süd09.11.2012 Kreisausschuss19 183/2012Wohnungsbauförderprogramme desLandes Nordrhein-Westfalen09.11.2012 Kreisausschuss20 244/2012Regionalplan für den RegierungsbezirkArnsberg, Teilabschnitt OberbereichSiegen, GIB "Ostheldener Höhe"14.12.2012 Kreistag21 15/2013Veräußerung eines kreiseigenen Gebäudes15.02.2013 Kreisausschuss22 15/2013Veräußerung eines kreiseigenen Ge2. Ergänzung bäudes - weitere Fragen15.03.2013 Kreisausschuss23 162/2013Belastungen durch die Einführung desBetreuungsgeldes10.09.2013 Jugendhilfeausschuss24 222/2013Geschwindigkeitsbegrenzungen wegenWisenten03.12.2013 Verkehrsausschuss25 280/2013SchülerKreistag Siegen-Wittgenstein13.12.2013 Kreistag26 15/2014Schulsozialarbeit21.02.2014 Kreisausschuss27 11/2014Freiwillige Leistungen des Kreises21.02.2014 Kreisausschuss28 7/2014Übertragung von Aufgaben an Dritte21.02.2014 Kreisausschuss29 40/2014Biomasse-Heizkraftwerk im Industriepark Wittgenstein28.03.2014 KreisausschussSeite 33 von 59

SPD-FRAKTION IM KREISTAG SIEGEN-WITTGENSTEINTätigkeitsbericht für die Wahlperiode 2009-2014Anträgelfd.Vorlage Nr. Gegenstand des AntragesNr.1 212/2009Initiative "Leben und Wohnen im Alter"entschieden/behandeltamim01.12.2009 be Westfalen-SüdGmbH01.12.2009 Verkehrsausschuss3174/2009Ausbau der Landstraße L 55301.12.2009 Verkehrsausschuss4236/2009Zukunft der ARGE Siegen-Wittgenstein 18.12.2009 aftliches Rettungspaketfür die KommunenDringlichkeitsantrag18.12.2009 Kreistag6232/2009Initiative "Leben und Wohnen im Alter"18.12.2009 Kreistag7226/2009Entwicklung der Ausbildungsquote inder Kreisverwaltung SiegenWittgenstein18.12.2009 Kreistag8175/2009 2.ErgänzungJahresabschluss des Kreises SiegenWittgenstein für das Haushaltsjahr2008Antrag zur Sache18.12.2009 Kreistag9155/2009 4.ErgänzungHaushalt 2010 – HaushaltssatzungProjekt zur Bewältigung der Folgendes demografischen WandelsAntrag zur Sache18.12.2009 Kreistag10 155/2009 2.ErgänzungHaushalt 2010 - HaushaltssatzungVerzicht auf eine Erhöhung der Allgemeinen Kreisumlage für das Haushaltsjahr 2010Antrag zur Sache18.12.2009 Kreistag11 5

Dr. Thomas Gehrke sachkundiger Bürger Am Fichtenhang 11 57072 Siegen Hannes Gieseler sachkundiger Bürger Am Hunscheid 15 57234 Wilnsdorf Annegret Grund . Sonia Ricciardi-Gronau sachkundige Bürgerin Am Hömberg 16 57250 Netphen Marco Schmidt sachkundiger Bürger Auf der Hohenfuhr 46 57074 Siegen Hans-Ulrich Schumann